Kunststoff-Einweg-Artikel? Mittwoch, 23.06.2021

Europaweit einheitlich geltenden Vorgaben.

Was ist ein Kunststoffeinwegartikel? Das definiert jetzt die Leitlinien der Kommission über Einwegkunststoffartikel in Übereinstimmung mit der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt vom 7.06.2021 (ABl. C 216/01). Damit soll sichergestellt werden, dass die ab 3. Juli europaweit geltenden Vorgaben der EU Einweg-Kunststoff Richtlinie europaweit einheitlich angewandt werden.

Diese Leitlinie konkretisiert damit auch den Anwendungsbereich für die deutsche Einwegkennzeichnungskunststoff VO (EWKKenzV), die ebenfalls ab dem 3. Juli in Kraft tritt.

Kritik äußerte bereits der IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen, die die Leitlinien als "Schlachtfeld einer ideologischen Auseinandersetzung um Kunststoffverpackungen" bezeichnete. Anstelle praktischer Hilfe mache die Leitlinien die Umsetzung noch komplizierter. Vielfach bleibe unklar, welche To-Go-Lebensmittelverpackungen erfasst sind.

Sehr zu begrüßen ist eine Klarstellung, dass regenerierte Cellulose, etwa in Form von Viskose, Lyocell und Cellulosefolie, nicht als chemisch verändert gilt - vgl. 2.1.3 i) ii) der Leitlinie – und damit nicht in den Geltungsbereich der Einwegkunststoff-Richtlinie fällt.

Bei offenen Auslegungsfragen sollte grundsätzlich das von der Richtlinie vorgegebene Ziel nicht aus den Augen verloren werde: Nach der EU-Richtlinie sind ausdrücklich nur solche Verpackungen erfasst, die »aufgrund ihres Volumens oder ihrer Größe – insbesondere, wenn es sich um Einzelportionen handelt – tendenziell achtlos weggeworfen werden« (Artikel 12 der EU-Einweg-Kunststoff Richtline). Die Richtlinie war dazu ins Leben gerufen worden, das Littering zu bekämpfen.

Leitlinien sind allein Auslegungshilfen. Sie entfalten keine unmittelbare juristische Geltung.

Siehe auch die Presseerklärung der IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen vom 31. Mai 2021 - EU-Kommission verstolpert Start der Einweg-Kunststoff-Richtlinie

 

Bild: falco-negenman-nipCGHE-M98-unsplash

 

AK
23.6.21