Kennzeichnungspflichten für Verpackungen Dienstag, 18.01.2022

Papier „Overview of EU Members States measures threatening the Single Market and the free movement of goods across the EU“ verschafft Überblick.

Die EUROPEAN ORGANIZATION FOR PACKAGING AND THE ENVIRONMENT weist in ihrem Papier „Overview of EU Members States measures threatening the Single Market and the free movement of goods across the EU“ auf zwei regulatorische Maßnahmen mit konkreter Bedrohung für den Binnenmarkt hin – Mitgliedstaaten spezifische Kennzeichnungspflichten sowie einseitige nationale Ziele jeweils im Bereich der Verpackung.

Das Papier bietet einen Überblick u.a. zu den EU-weit geltenden Kennzeichnungspflichten für Verpackung, Stand September 2021. Es fasst den Inhalt der Maßnahmen zusammen und zeigt auf, ob die Maßnahme der Kommission gemäß dem TRIS-Meldesystem gemeldet wurde. Grundsätzlich gelten diese Regelungen auch für Verpackungen, die in einen EU-Mitgliedstaat eingeführt werden.

Im TRIS-Verfahren finden sich in der Regel Übersetzungen zu den nationalen Vorschriften frei zugänglich über das Internet. Achtung! Diese Übersetzungen enthalten den Entwurf zur Regelung. Der tatsächlich verabschiedete Text kann auf der TRIS-Seite meist auch abgerufen werden. Er kann durchaus vom Entwurf abweichen.

 

AK
15.01.22