Globales Plastikabkommen

Ergebnisse der 5. Runde in Busan – Die 5. Internationale Konferenz zur Ausarbeitung eines Globalen Plastikabkommens ist beendet. Acht Tage lang hat die Weltgemeinschaft, organisiert in vier Kontaktgruppen, an dem Rahmen für ein späteres Abkommen verhandelt.

Die Kontaktgruppe 1 unter Vorsitz Brasiliens und Deutschlands hat sich darauf geeinigt, dass Produktdesign eines der Schlüsselinstrumente des künftigen Übereinkommens sein sollte. Bei dem Schwerpunkt „Besorgniserregende Chemikalien in Kunststoffprodukten“ haben Verhandlungspartner mehr Zeit bekommen, um eigene Positionen und Lösungsvorschläge einzureichen. Der Schwerpunkt „Nachhaltige Produktion von Kunststoffen“ wurde vorerst ohne Inhalt zur späteren Ausarbeitung aufgenommen.

Die Kontaktgruppe 2 unter Vorsitz von Finnland und Ghana hat den Rahmen für eine Konzeptionierung von abfall- und kreislaufwirtschaftlichen Maßnahmen unter Berücksichtigung nationaler Gegebenheiten und im Einklang mit dem Basler Übereinkommen geschaffen.

Unter dem Vorsitz von Australien und Palau diskutierte die Kontaktgruppe 3 vielzählige Vorschläge zur Finanzierung, zum Technologietransfer und zur internationalen Zusammenarbeit. Finale Vereinbarungen stehen aus.

Antigua, Barbuda und Republik Korea leiteten die Kontaktgruppe 4. Hier konnten wichtige Bausteine für die Präambel, Ziele, Anwendungsbereich, Grundsätze, Umsetzung, nationale Pläne, Berichterstattung und Monitoring erarbeitet werden.

Der Fortschritt der Verhandlungen bzw. der jetzige Stand zum Text des Abkommens findet sich im Chair Text des Vorsitzenden Luis Vayas Valdivieso (Ecuador). Dieser Text dient als Grundlage für die weitere Ausarbeitung.

Obwohl der Ausgang der INC-5 von zahlreichen Verhandlern und Beobachtern als wenig fortschrittlich bewertet wurde, gilt das Globale Plastikabkommen keineswegs als gescheitert. Das nächste Treffen (INC-5.2) ist bereits für Mitte 2025 terminiert.

 

AK
8.12.24