Der Verband der Chemischen Industrie e.V. (VCI) hat gemeinsam mit Plastics Europe Deutschland e.V. eine Stellungnahme zum Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vom 18.06.2024 beim Bundesumweltministerium (BMUV) eingereicht.
Der Übergang hin zur Kreislaufwirtschaft sei eine allgemeinpolitische und gesellschaftliche Aufgabe. Es seien nicht nur die Rahmenbedingungen, die kreislauffördernd ausgerichtet werden sollen. Es sei viel mehr die Änderung der Denkweise in allen Bereichen der Gesellschaft. Der Entwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Der VCI sieht es positiv, dass der Entwurf zur NKWS eine umfängliche Kreislaufwirtschaft von diversen Stoffströmen beschreibt, einschließlich Abfallvermeidung, zirkulärem Design, komplementärem werkstofflichem und chemischem Recycling und dem Einsatz von Biomasse und CO2. Eine wachsende Kohlenstoffkreislaufwirtschaft mindere die Abhängigkeit von fossilen Kohlenstoffquellen.
Eine erfolgreiche Kreislaufwirtschaft bedürfe legislativer Kohärenz auf nationaler und europäischer Ebene. Dabei müsse darauf geachtet werden, neue Regelungen möglichst bürokratiearm auszugestalten. Die Vielzahl der vorgeschlagenen Maßnahmen bedürfe jedoch der Priorisierung. Der Fokus sollte auf strategischen Maßnahmen liegen, die das Tempo der Transformation erhöhen und gleichzeitig zu mehr Wettbewerbsfähigkeit beitragen.
Planwirtschaftliche Steuerelemente im Rahmen der NKWS liefen dem zuwider. Stattdessen sei eine Kultur des Ermöglichens eines Business Cases „Circular Economy“ für Deutschland zwingend erforderlich.
Auch der BDI hat Stellung bezogen:
Eine marktorientierte zirkuläre Wirtschaft leiste einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz insbesondere mit Blick auf die „Scope 3“-Emissionen nach dem Greenhouse-Gas (GHG)-Protokoll und zur Sicherung der Versorgung mit strategischen und kritischen Rohstoffen und damit für die Widerstandsfähigkeit der Lieferketten.
Das BMUV wird zur Umsetzung der NKWS, die nach der laufenden Ressortabstimmung noch vom Bundeskabinett beschlossen werden muss, eine Dialogplattform für Kreislaufwirtschaft einrichten.
AK
23.7.24
